Sowie Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen dem Kunden und dem Anbieter über die Website (nachfolgend „Plattform") geschlossen werden.
Anbieter:
Florian Christoph Schulte-Kellinghaus
Gebhard-Kromer-Straße 22
79111 Freiburg
E-Mail: jetztverweigern.support@proton.me
Der Anbieter stellt dem Kunden digitale Inhalte zur Verfügung, namentlich ein Video-Programm sowie zugehörige digitale Materialien rund um das Thema Wehrdienst und gesetzlich zulässige Möglichkeiten der Verweigerung in Deutschland.
Die Inhalte stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen nicht die Beratung durch einen Rechtsanwalt. Eine Garantie auf einen bestimmten Ausgang im Einzelfall, insbesondere im Hinblick auf behördliche Verfahren, wird nicht übernommen.
Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Der Kunde gibt durch Klick auf den Bestell-Button und Abschluss des Zahlungsvorgangs über den Zahlungsdienstleister Stripe ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag kommt mit Bestätigung der Bestellung durch den Anbieter oder mit Freischaltung der Inhalte zustande.
Es gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung angegebene Preis. Die Zahlung erfolgt einmalig per Stripe (Kreditkarte, SEPA, Apple Pay, Google Pay oder andere dort angebotene Methoden).
Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung).
Nach erfolgreichem Zahlungseingang erhält der Kunde unverzüglich Zugang zu den digitalen Inhalten. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters untersagt.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
Eine Haftung für den Erfolg der vermittelten Informationen oder Strategien — insbesondere im Hinblick auf behördliche Entscheidungen — wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht zwingende Schutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
für Verbraucher gemäß § 312g BGB
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über deinen Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Dazu genügt eine formlose Mitteilung an:
Florian Christoph Schulte-Kellinghaus
Gebhard-Kromer-Straße 22
79111 Freiburg
E-Mail: jetztverweigern.support@proton.me
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z. B. Online-Videos, digitale Materialien) gemäß § 356 Abs. 5 BGB vorzeitig, wenn:
Diese Zustimmung holen wir im Bestellprozess vor Freischaltung der Inhalte ausdrücklich ein.
Wenn du den Vertrag widerrufen möchtest, kannst du folgendes Formular verwenden:
An: Florian Christoph Schulte-Kellinghaus, Gebhard-Kromer-Straße 22, 79111 Freiburg, E-Mail: jetztverweigern.support@proton.me
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
– Bestellt am (*) / erhalten am (*):
– Name des/der Verbraucher(s):
– Anschrift des/der Verbraucher(s):
– Datum:
– Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen.